Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 17. September

Am Dienstag, 17.09.2019 findet um 19:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

 1 

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO

 

 1.1 

Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung

 

 1.2 

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.07.2019

 

 2 

Bürgerfragestunde

 

 3 

Gemeinderatsfragestunde

 

 4 

Berichtserstattung Besuch Baryschiwka

 

 5 

Erneuerung der beiden Rundbänke am Kirchplatz (gegenüber HNO Praxis bzw. Fahrradladen)

 

 6 

Erschließungsbeitragsrecht, Art. 5 a Abs. 7 Satz 2 KAG (Kommunalabgabengesetz)

 

 7 

Freiwilliges kommunales Erziehungsgeld- Auszahlung an Empfänger von Grundsicherungsleistungen, Arbeitslosengeld II und Leistungen  nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

 

 8 

Aufhebung der Bestellung zur stellvertretenden Kassenverwalterin und Bestellung eines stellvertretenden Kassenverwalters

 

 9 

Bekanntgabe der Sitzungstermine 2020 bis zum Ende der Wahlperiode 2014/2020

 

 10 

Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

 

 11 

Allgemeine Bekanntgaben

 

Eine Ergänzung bzw. Erweiterung der Tagesordnung bleibt vorbehalten.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Pullach i. Isartal, 05.09.2019

Cornelia Zechmeister
Zweite Bürgermeisterin