Bürgerentscheide Heilmannstraße 53/55: Rücklagen

Wer die Diskussion um die Wohnbebauung an der Heilmannstraße 53/55 seit Längerem verfolgt, ist sicherlich stutzig geworden. Denn: Was den Kontostand der Gemeinde Pullach angeht, kursierten über mehrere Wochen verschiedene Zahlen. Die Gemeinde und die Vertreter des Ratsbegehrens sprechen von circa 50 Millionen Euro Rücklagen, die Vertreter des Bürgerbegehrens von acht Millionen. Welche Zahl stimmt denn nun, werden Sie sich fragen. Deshalb möchte die Gemeinde an dieser Stelle noch einmal umfassend über die Berechnung der Höhe der Rücklage informieren.

  1. Die Rücklagen der Gemeinde betragen 51,7 Millionen Euro (Stand: 31. Dezember 2017). Zu Jahresbeginn war von 48 Millionen Euro oder 50 Millionen Euro die Rede. Dass die Rücklagen nun bei 51,7 Millionen Euro liegen, hat mit der Entscheidung des Gemeinderats (Sitzung vom 6. Februar 2018) über die „Haushaltsausgabereste“ zu tun. Laut Beschluss werden Ausgabereste von 7,28 Millionen Euro gebildet. Die übrigen Gelder, die in früheren Haushalten für Projekte eingeplant worden waren, aber noch nicht ausgegeben wurden, werden nicht mehr im Haushaltsplan aufgeführt. Damit liegen die Rücklagen der Gemeinde Pullach bei 51,7 Millionen Euro (Stand: 31. Dezember 2017).
  2. In das Jahr 2017 ist Pullach mit 44 Millionen Euro Rücklagen gestartet. Davon sollten 36 Millionen Euro investiert werden: in den Straßenbau, in Grundstückskäufe oder für die Renovierung des Bürgerhauses. So jedenfalls hat es der Gemeinderat beschlossen. Zieht man von den 44 Millionen Euro also 36 Millionen Euro ab, bleiben acht Millionen Euro übrig. Und genau diese acht Millionen stehen im Haushaltsplan 2017, dem die Gemeinderäte zugestimmt hatten. 
  3. Die Realität sieht inzwischen anders aus: Die Gemeinde hat im vergangenen Jahr weit weniger Geld für Investitionen ausgegeben als erwartet.
  4. Die Gemeinde hatte 2017 nicht nur weniger Ausgaben, sondern auch höhere Einnahmen. Gerechnet hatte die Gemeinde mit Einnahmen von 56 Millionen Euro, doch es wird weit mehr Geld zusammenkommen. Allein an Gewerbesteuer nimmt die Gemeinde 6,5 Millionen Euro mehr ein als die ursprünglich veranschlagten 35 Millionen Euro. Insgesamt rechnet der Kämmerer mit einem Überschuss von elf Millionen Euro, den die Gemeinde ihrer Rücklage zuführen könnte. Durch diese elf Millionen Euro plus würde sich die Rücklage von 48 Millionen Euro auf 59 Millionen Euro erhöhen.
  5. Von seinen Einnahmen bestreitet Pullach vor allem den laufenden Verwaltungsbetrieb. Darunter fallen beispielsweise die Kreisumlage von rund 13 Millionen Euro, etwa sieben Millionen Euro für Personalkosten sowie die Kosten für den Betrieb sämtlicher gemeindeeigener Gebäude und Einrichtungen wie Schulen, Kindertageseinrichtungen, Schwimmbad oder Bürgerhaus, aber auch der Straßenlaternen und Ampeln. Die genauen Summen, die die Gemeinde 2017 dafür ausgegeben hat, kann der Kämmerer erst Mitte dieses Jahres nennen, weil momentan die Buchungen noch laufen. Erst dann wird der Jahresabschluss 2017 dem Gemeinderat vorgelegt.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16. Januar hat der Kämmerer der Gemeinde Pullach, André Schneider, einen Überblick über den derzeitigen Stand und die Berechnung der Rücklagen der Gemeinde gegeben. Informieren Sie sich hier!