Wenn Sie in den vergangenen Wochen die Diskussion um die Wohnbebauung an der Heilmannstraße 53/55 verfolgt haben, ist Ihnen sicherlich aufgefallen: Was den Kontostand unserer Gemeinde angeht, kursieren verschiedene Zahlen – und zwar sehr verschiedene. Die einen sprechen von rund 50 Millionen Euro Rücklagen, die anderen von acht. „Was stimmt denn nun?“, werden Sie sich fragen – zu Recht! Darum möchte ich Ihnen an dieser Stelle diese beiden Summen erläutern und Ihnen Einblick in unsere Haushaltslage geben.
Um es vorweg zu nehmen: Derzeit hat die Gemeinde ungefähr 48 Millionen Euro bei Banken und Sparkassen angelegt, die kurzfristig zur freien Verfügung stehen. In das Jahr 2017 ist Pullach mit 44 Millionen Euro Rücklagen gestartet. Davon sollten 36 Millionen Euro investiert werden: in den Straßenbau, in Grundstückskäufe oder für die Renovierung des Bürgerhauses. So jedenfalls hatte es der Gemeinderat beschlossen. Die Rechnung ist einfach: Wenn man von 44 Millionen Euro 36 Millionen Euro abzieht, bleiben 8 Millionen Euro übrig. Und genau diese acht Millionen stehen im Haushaltsplan 2017, dem die Gemeinderäte zugestimmt hatten. Wie gesagt, es handelt sich dabei um einen Plan. Die Realität sieht inzwischen anders aus. Die Gemeinde hat im vergangenen Jahr weit weniger Geld für Investitionen ausgegeben als erwartet.
Hinzu kommt, dass die Gemeinde 2017 nicht nur niedrigere Ausgaben hatte, sondern auch höhere Einnahmen. Mit 56 Millionen Euro hatten wir gerechnet, erhalten werden wir aber weit mehr. Allein an Gewerbesteuer nehmen wir 6,5 Millionen Euro mehr ein als die ursprünglich veranschlagten 35 Millionen Euro. Insgesamt rechnet unser neuer Kämmerer André Schneider mit einem Überschuss von elf Millionen Euro, den die Gemeinde ihrer Rücklage zuführen könnte. Durch diese elf Millionen Euro plus würde sich die Rücklage dann von 48 Millionen Euro auf 59 Millionen erhöhen.
Von seinen Einnahmen bestreitet Pullach vor allem den laufenden Verwaltungsbetrieb. Darunter fallen beispielsweise die Kreisumlage von rund 13 Millionen Euro, etwa sieben Millionen Euro für Personalkosten sowie die Kosten für den Betrieb sämtlicher gemeindeeigener Gebäude und Einrichtungen wie Schulen, Kindertageseinrichtungen, Schwimmbad oder Bürgerhaus, aber auch der Straßenlaternen und Ampeln. Die genauen Summen, die die Gemeinde 2017 dafür ausgegeben hat, kann André Schneider erst Mitte des Jahres nennen, weil momentan die Buchungen noch laufen. Erst dann können wir dem Gemeinderat den Jahresabschluss vorlegen.
Fest steht auch noch nicht, welche der Investitionen, die in den Vorjahren geplant waren oder begonnen wurden, mit Finanzmitteln aus den Vorjahren (Haushaltsreste) in diesem Jahr umgesetzt werden. Denn aufgeschoben bedeutet ja nicht aufgehoben. Je nachdem, welche Projekte der Gemeinderat 2018 über die Haushaltsreste finanzieren will, würden Pullachs Rücklagen dann zwischen minimal 15 Millionen Euro und maximal 59 Millionen Euro liegen. Angestrebt ist, nur mit den nötigsten Haushaltsresten zu arbeiten, um dem regulären Haushalt 2018 nicht allzu sehr vorzugreifen. Über die Höhe der übertragenen Haushaltsreste entscheidet der Gemeinderat in seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 6. Februar.
Zur Frage der Rücklage finden Sie zudem eine Präsentation auf unserer Gemeindewebseite:
www.pullach.de/buergerentscheide-heilmannstrasse-53-55-stand-ruecklagen/
Es grüßt Sie herzlich
Ihre Susanna Tausendfreund
Erste Bürgermeisterin
25. Januar 2018
